Konjunkturpaket III: In Schulen und öffentliche Gebäude investieren!
Das „Wiederanfahren“ nach der Corona-Krise soll nicht planlos erfolgen. Dort wo erforderlich, wird der Staat mit öffentlichen Geldern helfen, um die wirtschaftlichen Folgen der Krise zu mildern. „Bitte dabei den Klimaschutz nicht vergessen“, lautet in diesem Zusammenhang die Mahnung zahlreicher Umweltorganisationen. Was bedeutet das für unsere Mitgliedsunternehmen?
Noch sind am Bau die Folgen der Corona-Krise weniger stark zu spüren als in anderen Wirtschaftsbereichen. Eine direkte staatliche Intervention wird es also nicht geben. Aber es gibt einen anderen Vorschlag.
Um die schwere Rezession im Winterhalbjahr 2008/09 (Folge der internationalen Finanzkrise) zu überwinden, wurde 2010 von der Bundesregierung das Konjunkturpaket II beschlossen. Vorgesehen waren rund 10 Milliarden Euro für Investitionen der Kommunen und Länder und 4 Milliarden Euro für Bundesinvestitionen. Investitionsschwerpunkte waren der Bildungsbereich (insbesondere Kindergärten, Schulen, Hochschulen) und die Infrastruktur (insbesondere Verkehr, Krankenhäuser, Städtebau und Informationstechnologie). In beiden Investitionsschwerpunkten wurden zugleich Maßnahmen zur Verringerung der CO2-Emissionen und der Steigerung der Energieeffizienz unterstützt.
Ein ähnliches Konjunkturpaket halten wir auch jetzt wieder für sinnvoll. Und damit sind wir nicht allein. Im Moment laufen die Beratungen mit anderen Institutionen, wie z.B. mit der Aktion „Impulse für den Wohnungsbau“, in der die gesamte Bauwirtschaft gemeinsam mit den Gewerkschaften, dem Mieterbund und der Wohnungswirtschaft mit einer Stimme spricht. Auch im BDI werden wir über das „Konjunkturpaket III“ beraten. Gemeinsam mit den Verbänden der Dämmstoffindustrie bereiten wir gerade ein Impulspapier vor, das speziell die Rolle der energetischen Modernisierung innerhalb eines Konjunkturpaketes im Fokus hat.
In Berlin hat die Arbeit längst wieder begonnen. Der VDPM ist mittendrin und wird seine Mitglieder laufend informieren.
